Vor hochrangigen Vertretern

Herker spricht im Bundesinneministerium

Pfaffenhofens Erster Bürgermeister Thomas Herker hat am 26. Februar an einer Tagung des Forums „Kommunalpolitik für gleichwertige Lebensverhältnisse“ im Bundesinnenministerium teilgenommen. Die Einladung zu dem hochkarätig besetzten Treffen erfolgte durch Innenstaatssekretär Dr. Markus Kerber.

Spitzenvertreter
Herker war einer der vier Vertreter aus deutschen Kommunen. Zum Forum gehörten weiterhin Vertreter der drei kommunalen Spitzenverbände Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.

Mobilität und Breitband
Thema der Tagung war Mobilität und Breitband und deren Bedeutung für die Regionalentwicklung. Die damit verbundenen Probleme wurden auch aus der Warte der Kommunen übergreifend erörtert. Hauptreferentin war Dr. Tamara Zieschang, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium.
Der Pfaffenhofener Bürgermeister war insbesondere geladen, um über den Bereich „Verkehr – Mobilität“ zu berichten. Er stellte dem Gremium aus diesem Bereich die Pfaffenhofener Projekte vor. Das sind die Ausweitung des kostenlosen Stadtbusangebotes sowie die Möglichkeiten, ein Rufbussystem in der Peripherie der Stadt zu organisieren.

Probleme vor Ort
Neben der Darstellung der in Pfaffenhofen erfolgreich praktizierten Maßnahmen nutzte der Herker die Gelegenheit, die Fachvertreter aus Spitzenverbänden und Ministerien auf Probleme der kommunalen Praxis vor Ort aufmerksam zu machen. Pfaffenhofens Bürgermeister nannte als eines der Beispiele manche Schwierigkeiten mit der Deutschen Bahn, was die Situation an Bahnhöfen hinsichtlich von Qualität, Barrierefreiheit, Parkplätzen für Autos und Fahrräder der Bahnkunden, Bahnhofsgebäude sowie Kiosk- und WC-Versorgung angeht.

Hintergrund:
Das Forum „Kommunalpolitik für gleichwertige Lebensverhältnisse“ ist eine Untergliederung der „Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse“. Diese Kommission wurde per Kabinettbeschluss vom 18. Juli 2018 eingesetzt und hat im Juli 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt, dessen Maßnahmen nun umgesetzt werden sollen. Den Vorsitz hatte der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, Co-Vorsitzende war die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey. Daneben waren in der Kommission auch die weiteren Bundesressorts einschließlich der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie für Migration, Flüchtlinge und Integration und des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder vertreten. Zudem waren alle Bundesländer und die drei kommunalen Spitzenverbände, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund Mitglied der Kommission.