Pfaffenhofen hat Appell unterzeichnet

50. Staat ratifiziert Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Pfaffenhofen hat im September als eine von 105 deutschen Städten und vier Bundesländern einen Appell der Organisation ICAN an die Bundesregierung unterzeichnet, dem internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Am Wochenende ist der fünfzigste Staat dem Vertrag beigetreten, der damit in drei Monaten in Kraft treten kann. Dieses Inkrafttreten sendet ein wichtiges Signal für weltweite nukleare Abrüstung. Die Stadt Pfaffenhofen begrüßt diese Entwicklung.

Städte sind potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen. Nukleare Sprengkörper sind kein Restrisiko aus dem Kalten Krieg, sondern stellen ein aktuelles und immer wachsendes Risiko dar. Laut dem SIPRI-Jahresbericht 2020 existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe. Das sind genug, um die Erde mehrfach zu zerstören. Alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Die Bundesregierung debattiert über neue Trägersysteme für die im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen.

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wurde 2017 auf Initiative von ICAN bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Er verbietet u.a. die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen. Mit dem Inkrafttreten des Verbotsvertrags werden Atomwaffen nun völkerrechtlich stärker rechtlich nicht anerkannt als bisher.

Der Städte-Appell, dem der Pfaffenhofener Stadtrat im September zugestimmt hat, hat folgenden Wortlaut: „Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

ICAN ist die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear weapons). 2017 erhielt ICAN für seine Arbeit den Friedensnobelpreis. Mehr Informationen dazu auf der Internetseite www.icanw.de/ican-staedteappell/