Arbeitskreis „Große Mitglieder“ des Bayerischen Gemeindetages tagte in Pfaffenhofen

Die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm war am Dienstag, 4. Juli Gastgeber für die Tagung des Arbeitskreises „Große Mitglieder“ des Bayerischen Gemeindetages. Bürgermeister Thomas Herker konnte neben Ministerialdirigentin Marion Frisch aus der Obersten Baubehörde und dem Geschäftsführenden Präsidialmitglied des Gemeindetages Dr. Franz Dirnberger zahlreiche Bürgermeisterkollegen begrüßen, an der Spitze Gerold Noerenberg, den Oberbürgermeister von Neu-Ulm und Sprecher des Arbeitskreises „Große Mitglieder“.

Bürgermeister Herker betonte in seiner kurzen Begrüßung die Bedeutung dauerhafter Infrastrukturentscheidungen als Grundlage für eine sinnvolle kommunale Entwicklung, bevor man in die Tagesordnung einstieg. Erörtert wurden anschließend aktuelle kommunalpolitische Themen. Angesichts der nach wie vor großen Herausforderung der Integration anerkannter Asylbewerber durch die Kommunen verwies Dr. Dirnberger insbesondere auf die eindeutige Rechtsauffassung des Gemeindetages, dass es sich bei den sogenannten „Fehlbelegern“ nicht um Obdachlose im Sinne des Sicherheitsrechts handle. Die Obdachlosen¬unterbringung ist – mit allen finanziellen Verpflichtungen – Pflichtaufgabe der Gemeinden. Die Unterbringung anerkannter Asylbewerber hingegen unterscheide sich klar vom gesetzlich geregelten Fall des plötzlichen Wohnungsverlusts, bei dem die Gemeinde alleine zuständig ist. Deshalb erwarte man hier ein deutlich verstärktes Engagement durch den Bund und den Freistaat. Insofern sei die vom Gemeindetag geforderte Einrichtung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, an der die Kommunen etwa durch die Zurverfügungstellung von Grundstücken mitwirkten, ein wesentlicher Schritt. Dargestellt wurde auch die jüngste BauGB-Novelle, die auf Ebene der Bauleitplanung zur erleichterten Ausweisung von Wohnbebauung durch die Kommunen beitragen will.

Der Neu-Ulmer Oberbürgermeister Noerenberg hob darüber hinaus auch die Aufwertung von Innenstädten durch Grünanlagen hervor, wie sie das Beispiel der Pfaffenhofener Gartenschau eindrucksvoll belege. Gartenschau-Geschäftsführer Walter Karl, der zunächst „theoretisch“ über die städtebauliche Integration der Gartenschau-Anlagen referiert hatte, bot den Teilnehmern im Anschluss noch einen Rundgang über das Gelände der „Natur in Pfaffenhofen 2017“.