Bezirksversammlung des Bayerischen Städtetags diesmal in Pfaffenhofen

Die Stadt Pfaffenhofen war am Donnerstag, 26. März, Gastgeber für die Bezirksversammlung des Bayerischen Städtetages. Bürgermeister Thomas Herker konnte Regierungspräsident Christoph Hillenbrand und zahlreiche Bürgermeisterkollegen begrüßen, an der Spitze Dr. Ulrich Maly, den Oberbürgermeister von Nürnberg und Vorsitzenden des Bayerischen Städtetages.

Herker stellte die Stadt Pfaffenhofen, ihre Geschichte und die wichtigsten Daten und Fakten kurz vor, bevor man in die umfangreiche Tagesordnung einstieg. Dabei ging es unter Vorsitz der Rosenheimer Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer um eine Reihe aktueller Themen, wie die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die Ganztagsschule, die Energiewende oder das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.

Die wichtigsten Punkte erläuterten Dr. Maly, die beiden Bezirksvorsitzenden Gabriele Bauer und Peter Haugeneder (Neuötting) sowie Vorstandsmitglied Bernd Buchenhofer in einer anschließenden Pressekonferenz. Bei dieser Gelegenheit trugen sich Regierungspräsident Hillenbrand und Oberbürgermeister Dr. Maly auch in das Goldene Buch der Stadt Pfaffenhofen ein.

„Die Kommunen haben Großes geleistet“, erklärte Ulrich Maly mit Blick auf die bereits erfolgte Aufnahme und Integration von Flüchtlingen, fügte aber hinzu: „Wir müssen mit anhaltend hohen Flüchtlingszahlen rechnen.“ Dabei beginne Integration aber eigentlich erst, wenn das Asylverfahren abgeschlossen sei und die Anerkennung oder Duldung feststehe. Insgesamt, so meinte der Städtetags-Vorsitzende, sei die Qualität der Integration abhängig von drei Faktoren: von der Geschwindigkeit, mit der Flüchtlinge kommen, von der Infrastruktur und von der moralischen Bereitschaft der Einheimischen.

Gabriele Bauer fügte hinzu: „Wir haben einen großen humanitären Auftrag. Und wir haben den Auftrag, verschiedene Kulturen zusammenzubringen.“

Zum Thema Ganztagsschule erklärte Ulrich Maly: „In schwierigen Verhandlungen mit Kultusministerium und Sozialministerium konnte ein guter Kompromiss für die offene Ganztagsgrundschule erreicht werden. Das ist ein wichtiger Schritt zur künftigen Verbesserung des schulischen Ganztagsangebots.“ Er führte aus, dass damit nun gemeinsame Angebote von Schule und Jugendhilfe für Rand- und Ferienzeiten mit einer verbesserten staatlichen Förderung gemacht werden können. „Mit der Vereinbarung ebnet sich auch der Weg für eine neue Kooperationskultur zwischen Kultusministerium und Sozialministerium sowie zwischen Schule und Jugendhilfe. Insbesondere die erforderliche gemeinsame Bedarfsplanung ermöglicht künftig eine beispielhafte Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe.“ Der Freistaat sei künftig zu einem deutlich höheren Mitteleinsatz bereit, führte Maly aus, und es sei zudem „die Tür geöffnet“ auch für die gebundenen Angebote und die Jahrgangsstufen 5 bis 8, „damit Kinder und Eltern die Ganztagsangebote erhalten, die sie brauchen“.

Weitere detaillierte Informationen findet man in den Pressemitteilungen des Bayerischen Städtetages auf www.bay-staedtetag.de.