Heute ab 17 Uhr Stadtratssitzung

Heute, Donnerstag, 9. November, findet ab 17.00 Uhr die Live-Übertragung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates statt. Davor tagt um 16.30 Uhr der Bauausschuss. Beide Gremien tagen im Festsaal des Rathauses. Die Sitzungen werden via Livestream übertragen.

Sitzungspräsentation der öffentlichen Stadtratssitzung

Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2023
2. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (GLkrWG); Nachrücken des Listennachfolgers Florian Brunthaler, SPD
3. Nachfolgeregelungen
4. Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Empfehlung des Verwaltungsrats zur Änderung der Unternehmenssatzung sowie Genehmigung der Verwaltungsratsbeschlüsse zur Neufassung der a) Wasserabgabesatzung (WAS); b) Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS); c) Entwässerungssatzung (EWS); d) Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); e) Friedhofsbenutzungssatzung; f) Beitrags- und Gebührensatzung zur Friedhofsbenutzungssatzung; g) Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwasserabgabe für Kleineinleiter
5. Bund-Länder-Städtebauförderung „Lebendige Zentren“; Bedarfsmeldung 2024, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen
6. Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer, GfG, auf Umsetzung von Biodiversitätsmaßnahmen für Herbst 2023
7. Caritas-Zentrum; Gewährung eines Pauschalzuschusses
8. Neufestsetzung von Ortsdurchfahrtsgrenzen
9. Bekanntgaben
10. Wünsche und Anfragen

Sitzungspräsentation der öffentlichen Bauausschuss-Sitzung

Tagesordnung der öffentlichen Bauausschuss-Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 12.10.2023
2. Vollzug des BauGB;
   2.1 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 203 „Östlich der Lindacher Straße in Tegernbach“ – Aufstellungsbeschluss –
   2.2 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 201 „An den Heimgärten“ – Aufstellungsbeschluss –
   2.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 200 „Südlich der Hohenwarter Straße“ – Satzungsbeschluss –
3. Bauanträge und Bauvoranfragen;
4. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Sechsfamilienhauses mit Tiefgarage und Stellplatz auf dem Grundstück Portenschlagerweg 4, Fl.-Nr. 1364/4, Gem. Pfaffenhofen
5. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und Stellplätzen im Kapellenweg 15c bis 15e, Fl.-Nr. 906, Gem. Pfaffenhofen
6. Bekanntgaben
7. Wünsche und Anfragen