Satzung

Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm (Hebesatzsatzung) vom 14.11.2024 Aufgrund der Art. 22 Abs. 2, Art. 23 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.02.1998 (GVBl. S 796), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 6 der Verordnung vom 04.06.2024 (GVBl. S. 98), und Art. 18 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993 (GVBl. 264), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 10...

Der Pfaffenhofener Bauausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Erlass einer neuen Satzung für Kraftfahrzeug- und Fahrradstellplätze beschlossen (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung vom 25.04.2024). Diese tritt zum 1. Juli 2024 in Kraft, womit eine ausreichend lange Übergangsfrist als Vorbereitungszeit für Behörden, Bauherrn und deren Planer eingeräumt wird. Die Satzung ersetzt dann gleich zwei Satzungen, die Fahrradabstellplatzsatzung und die Kfz-Stellplatzsatzung, beide aus dem Jahr...

Bekanntmachung Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung (Kindergärten, Kinderkrippen, Kinderhorte) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.12.2023 die Änderung der Satzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung (Kindergärten, Kinder-krippen, Kinderhorte) beschlossen. Die Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Es...

Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm B e k a n n t m a c h u n g Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19.01.2023 den Neuerlass der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht. Die Satzung tritt einen Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 29.07.2016 außer Kraft. Die Satzung kann...

Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Bekanntmachung Vollzug der Gemeindeordnung (GO), der Bayerischen Bauordnung (BayBO) Satzung der Stadt Pfaffenhofen a.d.Ilm über die Herstellung und Ablösung von Kinderspielplätzen (Spielplatzsatzung) Der Bauausschuss der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in seiner Sitzung am 05.05.2022 die Satzung der Stadt Pfaffenhofen a.d.Ilm über die Herstellung und Ablösung von Kinderspiel-plätzen (Spielplatzsatzung) beschlossen. Die Satzung tritt am Tage nach ihrer...

Vollzug des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG); 27. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern, in der Fassung der amtlichen Bekanntmachung vom 10.12.2021 Die von der Verbandsversammlung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern am 18. November 2021 beschlossene 27. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 07. Mai 2007, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Dezember 2020, wurde gemäß Art. 48...

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in seiner Sitzung am 09.09.2021 die Innenbereichssatzung Nr. 10 „Am Kreuzberg in Ehrenberg“ als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich ist im nachfolgenden Lageplan schwarz gestrichelt umrandet. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Die Innenbereichssatzung tritt mit der Bekanntmachung in Kraft und liegt mit der Begründung ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Stadtbauamt,...

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10.12.2020 die Neufassung der Satzung für die Kindertages-einrichtungen der Stadt Pfaffenhofen a.d.Ilm (Kindertageseinrichtungssatzung), der Satzung über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung (Kindergärten, Kinderkrippen, Kinderhorte) sowie der Hundesteuersatzung für die Stadt Pfaffenhofen a.d.Ilm beschlossen. Die Satzungen treten am 01.01.2021 in Kraft. Es wird darauf hingewiesen, dass die o. g. Satzungen in der Zeit von Montag,...

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 den Bebauungsplan Nr. 157 „Pfaffelleiten“ als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich ist im Lageplan schwarz gestrichelt umrandet. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekanntgemacht. Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung in Kraft und liegt mit Begründung und zusammenfassender Erklärung, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und...

Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG) Der Stadtrat der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in der Sitzung am 11.04.2019 die Entgeltsatzung der Städtischen Musikschule neu beschlossen. Die Entgeltsatzung tritt am 01.09.2019 in Kraft und kann ab sofort in der Stadtverwaltung, Hauptplatz 18, 85276 Pfaffenhofen a. d. Ilm, Zimmer 1.17, 1. Stock, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Pfaffenhofen a. d. Ilm, 23.04.2019 Thomas Herker 1. Bürgermeister

Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG) Der Stadtrat der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in der Sitzung am 11.04.2019 die Satzung für die Nutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Entgeltsatzung zur Satzung für die Nutzung von öffentlichen Einrichtungen neu beschlossen. Beide Satzungen treten am 01.05.2019 in Kraft und können ab sofort in der Stadtverwaltung, Hauptplatz 18, 85276 Pfaffenhofen a. d. Ilm, Zimmer 1.17, 1. Stock, während der allgemeinen...

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in seiner Sitzung am 13.09.2018 eine Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planungsabsichten für den gesamten Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 150d „Gewerbegebiet westlich der Ingolstädter Straße“, also für die Fl.Nrn. 1304/3, 1304/4, 1304/6 Teilfläche, 1304/7, 1353, 1354, 1354/2, 1354/3 und 1354/4, Gemarkung Pfaffenhofen, beschlossen. Der...

Vollzug der Gemeindeordnung (G0) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19.04.2018 die Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) und der Satzung über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung (Kindergärten, Kinderkrippen) beschlossen. Die Satzungen werden hiermit ortsüblich bekannt gemacht. Die Satzungen treten am 01.09.2018 in Kraft und können während der regulären Öffnungszeiten im Rathaus,...

Der Stadtrat der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in der Sitzung am 19.04.2018 die Entgeltsatzung der Städtischen Musikschule neu beschlossen. Die Entgeltsatzung tritt am 01.09.2018 in Kraft und kann ab sofort in der Stadtverwaltung, Hauptplatz 18, 85276 Pfaffenhofen a. d. Ilm, Zimmer 1.17, 1. Stock, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Pfaffenhofen a. d. Ilm, 23.04.2018 Thomas Herker 1. Bürgermeister Die neue Entgeltsatzung finden Sie auf...

Aus aktuellem Anlass laden die Stadtwerke Pfaffenhofen am Montag, den 19. März um 13:30 Uhr alle Planer und bauausführenden Firmen, die im Stadtgebiet Pfaffenhofen und ihren Ortsteilen tätig sind zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Entwässerungspläne und Satzung der Stadtwerke Pfaffenhofen“ ein. Wer heute eine Baugenehmigung für sein Bauvorhaben in der Tasche hat, wähnt sich oft auf der sicheren Seite. Doch spätestens beim Anschluss an das Kanalnetz kann es in dem ein oder anderen...

Bekanntmachung der Gebühren- und Benutzungssatzung für das Freibad der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm vom 08.11.2017 Der Stadtrat der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in seiner Sitzung am 08.11.2017 eine Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung für das Freibad der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm geändert. Die Satzung liegt in der Stadtverwaltung Pfaffenhofen a. d. Ilm, Kämmerei, Hauptplatz 18 (Zi.Nr. 3.11) und im Bürger-büro, Hauptplatz 1, zur Einsichtnahme öffentlich aus. Zusätzlich ist die...

Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Satzung der Stadt Pfaffenhofen an der Ilm über die Gestaltung von Anlagen der Außenwer-bung (Werbeanlagensatzung-WaS) Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat in seiner Sitzung am 07.09.2017 eine Satzung über die Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagensatzung-WaS) beschlossen. Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Die Satzung vom 07.09.2017 kann während der regulären Dienstzeit in der...

Der Pfaffenhofener Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. September eine Grünanlagensatzung erlassen. Dabei geht es der Stadt Pfaffenhofen nicht um eine weitere Reglementierung, sondern vielmehr darum, den Freizeit- und Erholungswert des neuen Bürgerparks und des Natur- und Freizeitparks zu erhalten und zugleich die Interessen der Anlieger zu schützen. Das Gelände soll auch nach dem Ende der Gartenschau ein beliebter Ort bleiben, an dem sich die Bürger in Gruppen oder einzeln in ihrer Freizeit...

Als erste bayerische Kommune macht die Stadt Pfaffenhofen die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden möglich. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Juli, einstimmig eine neue Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) beschlossen, in der eben diese automatische Zusendung von Abstimmungsunterlagen vorgesehen ist. Umgesetzt wird die neue Satzung bereits in wenigen Wochen, denn am 23. Oktober finden zwei Bürgerentscheide zu hochaktuellen...

Stadt Pfaffenhofen beschließt als erste bayerische Kommune die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen Wenn es im Herbst – voraussichtlich am 23. Oktober – zwei Bürgerentscheide in Pfaffenhofen gibt, können die Bürgerinnen und Bürger getrost daheim bleiben: Ihre Kreuzchen können sie ganz bequem schon vorher machen und per Post ins Rathaus schicken. Die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm ist aller Voraussicht nach die erste bayerische Kommune, die die automatische Versendung von...

Stadtrat beschließt Satzung Aggressives Betteln wird in Pfaffenhofen verboten. Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 17. März einstimmig eine entsprechende Satzung, die in der ganzen Stadt samt den Ortsteilen gilt. In den vergangenen Wochen war nämlich eine deutliche Steigerung von aggressivem Betteln in der Innenstadt zu verzeichnen. Es häuften sich Beschwerden über organisierte Banden – auch in Begleitung von Kindern –, die sich äußert aufdringlich verhielten und Innenstadtbesucher...

Bekanntmachung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm vom 23.02.2016 Die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm hat die Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm geändert. Die Satzung liegt in der Stadtverwaltung Pfaffenhofen a. d. Ilm, Kämmerei, Hauptplatz 18 (Zi.Nr. 3.04) und im Bürgerbüro, Hauptplatz 1, zur Einsichtnahme vom 07.03.2016 bis einschließlich 01.04.2016 öffentlich aus. Zusätzlich ist...